Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen
Schmidt Werbetechnik GmbH als Betreiber des Internetshops
und den natürlichen und juristischen Personen, die dieses Internetangebot nutzen
(im folgenden Käufer genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website 
www.schmidt-werbetechnik.de, sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains.

§ 2 Vertragsschluss
Vertragsschluss bei Bestellungen in unserem Internetshop.

Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer
dar, bei uns Waren zu bestellen. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegen-
stands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines
Kaufvertrages ab. Schmidt Werbetechnik GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb
von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftrags-
bestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten
Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall
bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. Bei Zahlung per Vorkasse
verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis zuzüglich Nebenkosten nach Vertragsschluss
unverzüglich zu zahlen.

§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte
Adresse. Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für
Verpackung und Versand gesondert berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der
Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten
zu tragen.
 
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
Schmidt Werbetechnik GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere aus-
drückliche Einwilligung nicht zulässig.

§ 6 Preise
Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Netto-
preis zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Preis umfasst nicht die
Verpackungs- und Versandkosten. Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten 
werden alle früheren Preise und sonstige Angaben
über den Kaufgegenstand ungültig. Maßgeblich für die Rechnungsstellung,
ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.

§ 7 Rücktritt
Schmidt Werbetechnik GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich
eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn
falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden
oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers
entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das
Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels
kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit
eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu
erbringen. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des
Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen
und zu bezahlen.

§ 8 Gewährleistung
Schmidt Werbetechnik GmbH trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand
bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit
Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser
bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der
Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der
Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen,
dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer das Recht, als
Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung
eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen. Schmidt Werbetechnik GmbH
behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern,
wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In
diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der
Nacherfüllung: das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes
1 zu verweigern, bleibt unberührt. Liefert Schmidt Werbetechnik GmbH zum
Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann vom
Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangt werden.
Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf
gebrauchter Sachen in einem Jahr. Schäden, die durch unsachgemäße oder
vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung
oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen
Schmidt Werbetechnik GmbH. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit
bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten
Waren.

§ 9  Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende
Schäden haftet Schmidt Werbetechnik GmbH nur, soweit diese Schäden auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht durch Schmidt Werbetechnik GmbH oder
deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von uns gegebenen
Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungs-
gesetz bleiben hiervon unberührt. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann
die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit
verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige
Verfügbarkeit unseres Internet-Shops.

§ 10 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten
werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die
für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse
werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des
Kaufgegenstand beauftragten Unternehmen weitergegeben.

§ 11 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand ist das Amtsgerichtsgericht Regensburg am Geschäftssitz von
Schmidt Werbetechnik GmbH.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder
werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt.